Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Dezember 2024
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Patterno GmbH (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung der Patterno-Plattform.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der Patterno-Software als Software-as-a-Service (SaaS) zur Suche, Analyse und Verwaltung von öffentlichen Ausschreibungen.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Registrierung auf der Website und Bestätigung durch den Anbieter zustande. Mit der Registrierung akzeptiert der Kunde diese AGB.
4. Leistungen des Anbieters
Der Anbieter stellt dem Kunden folgende Leistungen bereit:
- Zugang zur Patterno-Plattform
- Suche in öffentlichen Vergabeportalen
- KI gestützte Analyse von Ausschreibungsunterlagen
- Speicherung und Verwaltung von Suchanfragen
- E-Mail-Benachrichtigungen über neue Ausschreibungen
5. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich:
- Wahre und vollständige Angaben bei der Registrierung zu machen
- Seine Zugangsdaten geheim zu halten
- Die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen
- Keine automatisierten Zugriffe ohne vorherige Genehmigung durchzuführen
6. Preise und Zahlung
Die Preise für die verschiedenen Tarife sind auf der Website einsehbar. Die Zahlung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus per Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt.
9. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und im Einklang mit der DSGVO.
10. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern. Der Kunde wird über Änderungen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten informiert.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.