Was ist eine Konzession?
Eine Konzession ist ein Vertrag, bei dem ein öffentlicher Auftraggeber einem Unternehmen das Recht überträgt, eine Bau- oder Dienstleistung zu erbringen und wirtschaftlich zu nutzen. Der entscheidende Unterschied zu einem klassischen öffentlichen Auftrag liegt darin, dass der Konzessionsnehmer das wirtschaftliche Betriebsrisiko ganz oder teilweise selbst trägt.
Arten von Konzessionen
Baukonzession
- Das Unternehmen errichtet ein Bauwerk und darf es anschließend wirtschaftlich nutzen
- Beispiele: Mautstraßen, Parkhäuser, Tunnel
- Vergütung überwiegend durch Nutzungsgebühren (z.B. Maut)
Dienstleistungskonzession
- Das Unternehmen erbringt eine Dienstleistung und trägt das Nachfragerisiko
- Beispiele: Kantinenservice, Abfallentsorgung, ÖPNV-Betrieb
- Vergütung durch Nutzerentgelte oder eine Kombination mit Zuschüssen
Rechtsrahmen: KonzVgV
Die Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) regelt die Vergabe von Konzessionen oberhalb des EU-Schwellenwerts von 5.538.000 EUR:
- Bekanntmachungspflicht im TED
- Mindestfrist von 30 Tagen für Teilnahmeanträge
- Transparenz- und Gleichbehandlungsgebot
- Flexible Verfahrensgestaltung (kein zwingend vorgeschriebenes Verfahren)
Abgrenzung zum öffentlichen Auftrag
| Merkmal | Öffentlicher Auftrag | Konzession |
|---|---|---|
| Vergütung | Direkte Zahlung durch Auftraggeber | Nutzungsrecht + ggf. Zuzahlung |
| Risiko | Beim Auftraggeber | Beim Konzessionsnehmer |
| Rechtsgrundlage | GWB + VgV/VOB | GWB + KonzVgV |
| Schwellenwert | Je nach Auftragsart | 5.538.000 EUR |
| Vertragsdauer | Meist kürzer | Oft 10-30 Jahre |
Bedeutung in der Praxis
Konzessionen spielen eine wichtige Rolle bei der Daseinsvorsorge und Infrastrukturprojekten. Sie ermöglichen öffentlichen Auftraggebern, private Investitionen und Expertise einzubinden, ohne selbst das volle wirtschaftliche Risiko zu tragen. Für Unternehmen bieten Konzessionen langfristige Geschäftsmöglichkeiten, erfordern jedoch eine sorgfältige Risikobewertung und Wirtschaftlichkeitsberechnung.