Was ist die Schwellenwertberechnung?
Die Schwellenwertberechnung bestimmt, ob ein öffentlicher Auftrag die EU-Schwellenwerte erreicht und damit dem strengeren Oberschwellenregime unterliegt. Die korrekte Berechnung ist entscheidend für das anzuwendende Vergaberecht.
Rechtsgrundlage
- § 3 VgV: Schätzung des Auftragswerts
- § 106 GWB: Schwellenwerte
- Art. 5 RL 2014/24/EU: Methoden zur Berechnung des geschätzten Werts
Grundregeln der Schätzung
- Netto-Wert: Ohne Umsatzsteuer
- Zeitpunkt: Vor Einleitung des Vergabeverfahrens
- Gesamtwert: Einschließlich aller Optionen und Verlängerungen
- Marktübliche Preise: Realistische Schätzung basierend auf Marktpreisen
Berechnungsmethoden
| Auftragsart | Berechnungsmethode |
|---|---|
| Einmaliger Auftrag | Geschätzter Gesamtpreis |
| Rahmenvertrag | Geschätzter Gesamtwert aller Einzelabrufe über die Laufzeit |
| Miet-/Leasingvertrag | Gesamtwert der Zahlungen über die Laufzeit |
| Wiederkehrende Aufträge | Jahresdurchschnitt der letzten 12 Monate × Laufzeit |
| Bauauftrag | Gesamtwert aller Bauleistungen für ein Bauwerk |
| Lose | Gesamtwert aller Lose zusammen |
Umgehungsverbot
§ 3 Abs. 2 VgV: Der Auftragswert darf nicht mit der Absicht geschätzt oder aufgeteilt werden, die Anwendung des Vergaberechts zu umgehen.
Verboten sind:
- Künstliche Aufteilung gleichartiger Leistungen in mehrere Aufträge
- Absichtliche Unterschätzung des Auftragswerts
- Zeitliche Stückelung zur Unterschreitung der Schwellenwerte
Sonderfälle
Lose: Bei Losbildung wird der Gesamtwert aller Lose für die Schwellenwertberechnung herangezogen. Auch wenn einzelne Lose unter dem Schwellenwert liegen, gilt das EU-Vergaberecht, wenn der Gesamtwert den Schwellenwert übersteigt. Ausnahme: 20%-Regel (§ 3 Abs. 9 VgV).
Optionen und Verlängerungen: Der Auftragswert muss alle möglichen Vertragsverlängerungen und Optionen einbeziehen.
Praxishinweis
Die Schwellenwertberechnung ist oft der erste kritische Schritt im Vergabeverfahren. Eine fehlerhafte Berechnung kann zur Aufhebung des gesamten Verfahrens führen. Patterno kennzeichnet Ausschreibungen nach Schwellenbereich und hilft Ihnen, das anwendbare Vergaberecht schnell zu identifizieren.