Autobahn GmbH Vergabe, AI Vergabeplattform der Autobahn GmbH des Bundes

Die AI Vergabeplattform unter vergabe.autobahn.de ist das zentrale E-Vergabe-Portal der Autobahn GmbH des Bundes. Hier veröffentlichen die zehn Niederlassungen alle Bekanntmachungen für Bau-, Erhaltungs-, Ingenieur- und Betriebsleistungen am Bundesautobahnnetz. Die technische Basis stellt nach Angaben des Betreibers die Vergabesoftware der Administration Intelligence AG (AI AG), daher das Kürzel "AI" im Plattformnamen. Die Plattform erfüllt die Vorgaben der E-Vergabe-Verordnung und § 12a VgV (E-Vergabe-Pflicht). Für Bieter sind sowohl die Einsicht in Bekanntmachungen als auch Registrierung und Angebotsabgabe kostenfrei.

Betreiberin ist die Autobahn GmbH des Bundes mit Sitz in Berlin. Die Gesellschaft wurde im Zuge der Bundesfernstraßenreform am 1. Januar 2021 mit dem Betrieb des deutschen Autobahnnetzes betraut und hat dabei die zuvor bei den Bundesländern (Auftragsverwaltung der Länder) angesiedelten Aufgaben übernommen. Die Vergabeplattform wurde mit dieser Aufgabenübernahme als zentrales E-Vergabe-System eingeführt, um die zuvor über sehr unterschiedliche Landesportale verstreuten Bekanntmachungen für Autobahnbauten zu bündeln. Eigentümerin ist zu 100 % die Bundesrepublik Deutschland; Aufsicht führt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr..

Die Nutzung ist für Bieter kostenfrei. Es fallen weder Gebühren für die Registrierung, den Download von Vergabeunterlagen, die Angebotsabgabe noch für das Tool AI BIETERCOCKPIT an. Diese Kostenneutralität für Bieter ist im deutschen Vergaberecht über das Transparenzgebot und den Gleichbehandlungsgrundsatz verankert (§ 97 GWB). Eigene Kosten entstehen lediglich für Ihre Kalkulationssoftware (z. B. für die Verarbeitung von GAEB-Dateien), für eventuell erforderliche digitale Signaturen sowie für die interne Angebotsbearbeitung.

Den überwiegenden Anteil bilden offene Verfahren nach VOB/A für Bauleistungen und nach VgV für Liefer- und Dienstleistungen. Daneben erscheinen Verhandlungsverfahren, nicht offene Verfahren sowie gelegentlich Rahmenverträge für wiederkehrende Leistungen (z. B. Winterdienst, Markierungsarbeiten, Brückenprüfungen nach DIN 1076). Die thematische Bandbreite reicht von Großprojekten wie Brücken- und Tunnelneubauten über Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen (Fahrbahndecken, Lärmschutz, Entwässerung) bis hin zu Ingenieurleistungen (HOAI) und Verkehrstechnik.

Die Autobahn GmbH ist als bundeseigene Gesellschaft öffentlicher Auftraggeber im Sinne von § 99 GWB. Oberhalb der EU-Schwellenwerte gilt das Kartellvergaberecht: GWB Teil 4, VgV für Liefer- und Dienstleistungen, VOB/A-EU Abschnitt 2 für Bauleistungen, SektVO ist hier in der Regel nicht einschlägig. Unterhalb der Schwellenwerte gelten UVgO für Liefer-/Dienstleistungen sowie VOB/A Abschnitt 1 für Bauleistungen. Bei Streitigkeiten oberhalb der Schwellenwerte ist die Vergabekammer des Bundes (Bonn) zuständig.

In den meisten Verfahren genügt die Textform, also die Übermittlung über das AI BIETERCOCKPIT mit verifiziertem Bieterkonto. Bei manchen Verfahren, vor allem bei großen Bauleistungen oberhalb der EU-Schwelle, kann die Vergabestelle eine fortgeschrittene oder qualifizierte elektronische Signatur (QES) verlangen. Die genaue Anforderung entnehmen Sie den Bewerbungsbedingungen des jeweiligen Verfahrens. Eine QES wird über Zertifikate von BNotK, D-Trust, T-Systems oder vergleichbaren Vertrauensdiensteanbietern ausgestellt. Die fortgeschrittene Signatur ist dagegen häufig über die Plattform selbst integriert. Lesen Sie die Anforderung sorgfältig, eine fehlende Signatur führt regelmäßig zum Ausschluss vom Verfahren.

Alle zehn Niederlassungen der Autobahn GmbH nutzen die zentrale Plattform: Nord (Hamburg), Nordwest (Hannover), Nordost (Hohen Neuendorf), West (Montabaur), Westfalen (Hamm), Rheinland (Krefeld), Ost (Halle/Saale), Südwest (Stuttgart), Nordbayern (Nürnberg) und Südbayern (München). Jede Niederlassung ist für die Vergabeverfahren in ihrem geografischen Verantwortungsbereich zuständig, von der Auftragsvorbereitung über die Veröffentlichung bis zum Zuschlag. Über den Niederlassungsfilter in der Bekanntmachungssuche grenzen Sie Treffer regional ein. Bieter aus dem gesamten EU-Binnenmarkt können sich auf alle Verfahren bewerben.

Bis Ende 2020 wurden Aufträge für Bundesautobahnen über die Auftragsverwaltung der Bundesländer ausgeschrieben, also über sehr verschiedene Landes- und Regionalportale wie Vergabe Niedersachsen, Vergabe Westfalen oder Bayerns Vergabeportale. Seit 1. Januar 2021 ist die Autobahn GmbH bundeseinheitlich verantwortlich und nutzt ein einziges zentrales Portal. Aufträge der Bundesländer auf den Landesstraßen, Kreisstraßen oder im Hochbau bleiben jedoch unverändert bei den Landesportalen, dort finden Sie sie weiterhin. Für Bundesfernstraßen außerhalb von Autobahnen (Bundesstraßen) sind teilweise weiterhin die Länder über das Verteilernetzwerk zuständig.